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Die Schweiz und die multilateralen Entwicklungsbanken

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Kontext

Armut und Ungleichheit, Klimawandel, Pandemien, Wirtschaftskrisen, Migration und Rückgang der Biodiversität – die Menschheit steht heute vor komplexen Problemen, die auch vor Landesgrenzen nicht Halt machen.

Zur Bewältigung dieser Herausforderungen braucht es ein koordiniertes Vorgehen der internationalen Gemeinschaft. Die multilateralen Entwicklungsbanken (MDBs) nehmen dabei eine Schlüsselrolle ein.

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Die internationale Gemeinschaft orientiert sich bei ihren Bemühungen hin zu einer nachhaltigen Entwicklung an zwei Rahmenwerken:

Die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen orientiert die nationalen und internationalen Anstrengungen, um die globalen Entwicklungsherausforderungen zu lösen.

Das Pariser Klimaabkommen zielt darauf ab, die durchschnittliche Erderwärmung im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter auf deutlich unter 2 °C zu halten.
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Die MDBs

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Der Gouverneursrat setzt sich aus Ministerinnen und Ministern oder hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern der Mitgliedsländer zusammen. Er ist das höchste Organ einer MDB. Er entscheidet über wichtige strategische und finanzielle Themen wie etwa Kapitalerhöhungen.

Bei der Weltbank amtet Bundesrat Guy Parmelin als Gouverneur der Schweiz und Bundesrat Ignazio Cassis als dessen Stellvertreter.

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Die Geschäftsleitung einer MDB ist dem Exekutivrat  anvertraut, der die Aktivitäten der Bank überwacht sowie Projekte und Strategien genehmigt.

Die Hauptaktionäre haben einen ständigen Sitz im Exekutivrat, während kleinere Aktionäre Stimmrechtsgruppen bilden.

Bei der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung und der Weltbank leitet die Schweiz ihre jeweilige Stimmrechtsgruppe.

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Das Management kümmert sich um die operativen Tagesgeschäfte der Bank. Es bereitet Projekte, Richtlinien, Strategien und Finanzberichte vor und unterbreitet diese dem Exekutiv- und dem Gouverneursrat zur Genehmigung. Zudem ist das Management für das Personal der Bank zuständig und überwacht das Budget.
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Funktionsweise

Staaten kaufen Kapitalanteile, um Mitglied und Aktionär einer MDB zu werden. Das Gewicht des Stimmrechts eines Aktionärs wird anhand seiner Kapitalanteile berechnet.

Dank der finanziellen Absicherung durch die Mitgliedsländer erhalten die MDBs, an denen sich die Schweiz beteiligt, das höchste Kreditrating. Dadurch können sie zu günstigen Konditionen Kredite aufnehmen und diese ihren Kunden zu attraktiven Bedingungen weitergeben.

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Mit der Unterstützung ihrer Aktionäre erhalten die MDBs auf den Kapitalmärkten langfristige Finanzierungen, die sie in Entwicklungsprojekte reinvestieren. Dieses Finanzierungsmodell bietet ein gutes Preis-Leistungs-Verhältnis, da das Aktienkapital erhalten bleibt.

Die Aktivitäten der MDBs reichen jedoch weit über die Kreditvergabe hinaus. Sie verfügen über Expertise sowie umfangreiche operative Kapazitäten und sind in vielen Ländern präsent. Die MDBs bieten ihren Kunden etwa Beratungsleistungen, um Projektergebnisse nachhaltiger zu gestalten.

Dank diesen Vorteilen sind MDBs glaubwürdige Partner. Sie kombinieren globale Strategien mit länderspezifischen Lösungen.

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Einige MDBs verfügen über Entwicklungsfonds, die den ärmsten Ländern der Welt subventionierte Finanzmittel bereitstellen. Diese Fonds werden regelmässig aufgestockt, da ihre Mittel teilweise in Form von Zuschüssen vergeben werden.

Die Internationale Entwicklungsorganisation (IDA) ist ein Fonds der Weltbank für die ärmsten Länder und wird alle drei Jahre aufgestockt. Die Schweiz hat für die 20. Aufstockung dieses Fonds 725 Millionen US-Dollar für den Zeitraum 2022–2025 bereitgestellt.

Dieser Beitrag wird eingesetzt, um die Armut zu bekämpfen und die Folgen der multiplen Krisen in den 74 ärmsten Ländern der Welt zu bewältigen.

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Am Anfang geht es darum, Projekte mit Potential zu erkennen, die sich positiv auf die Entwicklung auswirken könnten. Zusammen mit den Kreditnehmern entwirft die MDB einen Projektvorschlag. Wenn der Exekutivrat diesen genehmigt, zahlt die Bank ein Darlehen aus oder vergibt einen Zuschuss, damit das Projekt umgesetzt werden kann.  
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Die MDBs überwachen ihre Projekte. Sie legen besonderen Wert darauf, dass technische, treuhänderische, ökologische, soziale sowie Gouvernanz-Risiken gut gemanagt werden.

Die Projekte werden mehrmals im Jahr vor Ort begutachtet. Dazu gibt es öffentliche Beschwerdemechanismen, welche die Projekte zusätzlich überwachen. Ausserdem finden einmal pro Jahr interne und externe Finanzaudits statt.

Verstösst ein Projekt gegen die Kriterien einer Bank kann der Exekutivratrat Massnahmen und Entschädigungen für die betroffenen Parteien fordern oder das Projekt sistieren.

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Die Mitgliedsländer von MDBs sind nicht nur Aktionäre, sondern treten bei Projekten auch als Geber und Partner auf. Projekte, bei denen bilaterale Entwicklungsagenturen mit MDBs zusammenarbeiten, werden als Multi-Bi-Aktivitäten bezeichnet.

Auch die Schweiz unterstützt solche Aktivitäten auf regionaler, nationaler oder globaler Ebene. Sie kann so ihren Einfluss in den MDBs stärken. Auf diese Weise fliessen die Expertise und die Erfahrung anderer Geber und der MDBs in die bilaterale Zusammenarbeit der Schweiz ein.

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Schweizer Prioritäten

Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) und das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) sind für die Zusammenarbeit mit den MDBs zuständig.

Das WBF koordiniert die Aktivitäten der Schweiz und stellt den Gouverneur. Die beiden Departemente legen gemeinsam die Positionen der Schweiz in den Führungsorganen der MDBs fest.

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Die Schweiz besteht darauf, dass die MDBs ergebnisorientiert arbeiten und sich effizient auf ihre Kernkompetenzen ausrichten.

Die Schweiz ermutigt die MDBs, die höchsten internationalen Umwelt-, Sozial- und Gouvernanz-Standards anzuwenden und weiterzuentwickeln.

Ferner setzt sich die Schweiz dafür ein, dass die MDBs über genügend Kapital verfügen, damit sie ihre hohe Kreditwürdigkeit beibehalten.

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Für bilaterale Initiativen wählt die Schweiz regelmässig MDBs als Umsetzungspartner. Dabei vertraut die Schweiz auf die Hebeleffekte, die Expertise, die operative Kapazität und die Umsetzungsstandards der MDBs. Mit solchen strategischen Partnerschaften kann die Schweiz die Wirkung ihrer Aktivitäten erhöhen.

Zusätzlich wirken bilaterale Kooperationsprogramme so besser, da innovative Ansätze verfolgt, Synergien genutzt und politische sowie institutionelle Reformen angestossen werden.

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Die Zusammenarbeit der Schweiz mit den MDBs richtet sich nach der Aussenpolitischen Strategie, der Strategie zur Aussenwirtschaftspolitik sowie der Strategie der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz. Die Schweiz konzentriert sich auf jene MDBs, die am besten mit den geografischen und thematischen Zielen dieser drei Strategien übereinstimmen.
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Pluralismus, Rechtsstaatlichkeit, Nachhaltigkeit sowie wirtschaftliche und politische Freiheit sind die grundlegenden Werte der Aussenpolitischen Strategie der Schweiz. Die MDBs sind wichtige Plattformen, in deren Rahmen diese Werte verteidigt und gefördert werden.

Durch Allianzen mit anderen Ländern kann die Schweiz Hebeleffekte schaffen und ihren Einfluss vergrössern. Die Schweiz engagiert sich zusammen mit gleichgesinnten Ländern in den Entscheidungsorganen der MDBs, um Standards beispielsweise in den Bereichen Klima, Menschenrechte und Gleichstellung zu fördern.

Die Schweiz will zudem strategische Partnerschaften vertiefen und das multilaterale System an neue Voraussetzungen und Technologien anpassen.

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Die Strategie der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz für den Zeitraum 2025‒2028 verpflichtet die Schweiz zu einem starken, regelbasierten multilateralen System und einem effizienteren Ressourcenmanagement innerhalb der internationalen Organisationen. Die Schweiz fördert internationale Normen und Standards in den MDBs und setzt sich dafür ein, dass sich MDBs enger koordinieren, um in Entwicklungsländern eine grössere Wirkung zu erzielen.

Dank ihrer Finanzierungsmöglichkeiten und ihrem Fachwissen ermöglichen die MDBs es der Schweiz, sich in grossem Umfang an Entwicklungsinitiativen zu beteiligen. Somit ergänzen sie die Schweizer Aktivitäten im Bereich der internationalen Zusammenarbeit und erhöhen ihre Reichweite.

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Eine zuverlässige und regelbasierte Weltwirtschaft trägt zum Wohlstand der Schweiz bei. Die Aussenwirtschaftsstrategie verpflichtet die Schweiz, ein zuverlässiges multilaterales System zu fördern, das Entwicklungsländern offen begegnet und mit den Zielen der Agenda 2030 in Einklang steht.

Die Schweiz setzt sich bei allen Aktivitäten der MDBs für gute Gouvernanz und somit auch für die Bekämpfung von Korruption sowie für die Förderung sozialer Inklusion und von Chancengleichheit ein.

Projekte der MDBs bieten Schweizer Unternehmen die Möglichkeit, neue Märkte zu erschliessen. Als Vermittlerin hilft die Schweiz bedeutenden Schweizer Akteuren bei der Kontaktaufnahme mit den MDBs. Zudem fördert sie die Anstellung von Schweizerinnen und Schweizern in den Institutionen und unterstützt den Austausch mit Schweizer Expertinnen und Experten in den Bereichen Wissenschaft und Technologie.

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MDBs können auf den Finanzmärkten Kapital aufnehmen und damit Entwicklungsaktivitäten finanzieren. Die sechs MDBs, in denen die Schweiz vertreten ist, haben ein Kreditvolumen von 209.7 Milliarden US-Dollar (2023) generiert.  

Die Grafik zeigt das Kreditvolumen der  MDBs in 2023.
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Die MDBs vermitteln Wissen. Ihre Forschung trägt dazu bei, Entwicklungsherausforderungen besser zu verstehen und Lösungen bereitzustellen.

So haben die MDBs beispielsweise ihre Aktivitäten auf die Ziele des Pariser Klimaabkommens abgestimmt. Sie haben einheitliche Finanzierungsmodelle für Klimaprojekte im privaten sowie im öffentlichen Sektor geschaffen.

Die Weltbank publiziert die Country Climate and Development Reports. Diese liefern Ländern Analysen und zeigen auf, wie sie dem Klimawandel begegnen und gleichzeitig ihre Entwicklung vorantreiben können.

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Die MDBs können rasch und in grossem Umfang auf globale Herausforderungen reagieren.

Sie haben erhebliche Mittel bereitgestellt, um den Entwicklungsländern zu helfen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie zu bewältigen. Die Weltbank etwa hat ihren Kunden dafür mehr als 200 Milliarden US-Dollar zur Verfügung gestellt.

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Die MDBs bringen wichtige Akteure zusammen, um Herausforderungen im Entwicklungsbereich anzugehen.

So amtet die Weltbank beispielsweise als Treuhänderin des Klima-Investitionsfonds Climate Investment Funds (CIF). Dieser ist einer der weltweit grössten multilateralen Fonds für die Anpassung an den Klimawandel und die Abfederung seiner Auswirkungen in Ländern mit tiefen und mittleren Einkommen. Der CIF vereint die wichtigsten MDBs, Regierungen, den Privatsektor, die Zivilgesellschaft und lokale Gemeinden.


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Die MDBs pflegen den politischen Dialog mit Regierungen, dem Privatsektor und Entwicklungsakteuren.

So führt die Weltbank einen politischen Dialog mit hochverschuldeten Ländern, um ihre Schulden umzuschichten und den Druck auf die öffentlichen Finanzen zu verringern.

Die Debt Management Facility ist ein von mehreren Gebern finanzierter Treuhandfonds der Weltbank. Dieser Fonds stellt Beratungs-, Schulungs- und Ausbildungsangebote zum Thema Schuldenmanagement bereit. Er hat mitgeholfen, das Schuldenmanagement in über 75 Ländern mit tiefen und mittleren Einkommen zu verbessern.

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Die MDBs haben Pionierarbeit bei der Umsetzung von Umwelt-, Sozial- und Gouvernanz-Standards in Entwicklungsprojekten geleistet. Diese Standards minimieren u.a. Risiken, steigern die Integrität und schützen gefährdete Bevölkerungsgruppen. Damit wirken sich die Projekte positiv auf die Entwicklung aus.

Die Leistungsstandards der Internationalen Finanz-Corporation beispielsweise wurden von mehr als hundert Finanzinstituten und Ländern übernommen.

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Poverty

MDBs unterstützen Programme, welche die extreme Armut bekämpfen. Diese hat in den vergangenen Jahrzehnten global stetig abgenommen.

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben jedoch Millionen von Menschen wieder zurück in die Armut getrieben. Die aufgrund der russischen Aggression gegen die Ukraine verursachte Energie- und Nahrungsmittelkrisen haben diese negative Entwicklung verstärkt. Mit multilateral koordinierten Massnahmen lassen sich diese Krisen überwinden und Rückschritte bei der Entwicklung vermeiden.

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Electricity access

Im Jahr 2000 hatten viele Menschen in Subsahara-Afrika, Südasien sowie in Teilen Südostasiens und Lateinamerikas keinen oder nur begrenzten Zugang zu Elektrizität.

Obwohl die Covid-19-Pandemie und die durch den Krieg in der Ukraine ausgelöste Energiekrise zwar Fortschritte verlangsamt haben,  verfügen heute mehr Menschen über Elektrizität als jemals zuvor. In den Entwicklungsländern Asiens haben seit 2015 fast 1 Milliarde Menschen Zugang zu Elektrizität erhalten.

Die MDBs unterstützen den Einsatz von erneuerbaren Energien und Energieeffizienzmaßnahmen, um den Zugang zu Energie zu fördern und gleichzeitig die Ziele des Pariser Abkommens einzuhalten.

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Climate change

Der Klimawandel bedroht das Leben und die Existenzgrundlage von Milliarden von Menschen. Natürliche Katastrophen treten häufiger auf und fallen extremer aus. Diese können Infrastruktur beschädigen, die Nahrungsmittelversorgung unterbrechen oder natürliche Lebensräume bedrohen.

Länder müssen viel Geld investieren, um sich an das veränderte Klima anzupassen und den Klimawandel einzudämmen. MDBs spielen dabei eine entscheidende Rolle, indem sie Fachwissen und Klimafinanzierung bereitstellen.

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Women education

Eine gute Ausbildung für Mädchen und junge Frauen ist eines der zentralen globalen Entwicklungsziele.

Weltweit stieg die Alphabetisierungsrate bei über 15-jährigen Frauen zwischen 1980 und 2023 von fast 60 auf 84 Prozent.

Heutzutage gehen allerdings noch immer fast 122 Millionen Mädchen nicht zur Schule. Die Corona-Pandemie beeinträchtigte weltweit den Zugang zu Bildung und deren Qualität.

MDBs tragen dazu bei, Millionen von Frauen den Zugang zu Bildung zu ermöglichen.

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World Bank Group

Die Weltbank ist das weltweit grösste Kompetenzzentrum für Entwicklungsfachwissen und -finanzierung. Ihre Aufgabe ist es, extreme Armut zu reduzieren, gemeinsamen Wohlstand zu fördern und globale Herausforderungen zu bewältigen. Sie setzt sich aus fünf Einheiten zusammen:

Die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (IBRD) für bietet technische Unterstützung und Darlehen für Länder mit mittlerem Einkommen.

Der Internationale Entwicklungsorganisation (IDA) stellt technische Unterstützung, Zuschüsse und Darlehen zu günstigen Konditionen für die ärmsten Länder bereit.

Die Internationale Finanz-Korporation (IFC) investiert in den Privatsektor von Entwicklungsländern.

Des Weiteren gehören die Multilaterale Investitionsgarantie-Agentur (MIGA) und das Internationale Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID) zur WBG.

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Die Schweiz ist eine wichtige Partnerin für die Beratungsdienste der Internationalen Finanz-Korporation (IFC). Sie engagiert sich insbesondere zu den Themen Investitionsklima, Finanzinfrastruktur und nachhaltige Stadtplanung.

So unterstützte die Schweiz beispielsweise das Projekt Crop Receipts in der Ukraine. Dieses erleichtert Kleinbäuerinnen und Kleinbauern den Zugang zu Finanzmitteln, um die Aussaat zu finanzieren. Bisher wurden für ukrainische Kleinbäuerinnen und Kleinbauern insgesamt 2,37 Milliarden US-Dollar bereitgestellt.

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AfDB

Die Afrikanische Entwicklungsbank (AfDB) befindet sich mehrheitlich im Besitz afrikanischer Länder und stellt finanzielle Mittel, Beratung und technische Unterstützung für afrikanische Länder zur Verfügung.

Die Bank besteht aus zwei Einheiten:

Die Afrikanische Entwicklungsbank bietet langfristige Finanzierungen und Beratungen für Länder mit mittlerem Einkommen und für den Privatsektor.

Der Afrikanische Entwicklungsfonds (AfDF) stellt technische Unterstützung und Finanzierung für die ärmsten Länder Afrikas in Form von Zuschüssen und vergünstigten Darlehen bereit.

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Die AfDB setzt sich für eine grüne und inklusive Entwicklung in Afrika ein. Sie konzentriert sich auf die Themen Energie, Ernährungssicherheit, Integration, Industrialisierung und Verbesserung der Lebensqualität.

Die Schweiz beteiligt sich zum Beispiel am Urban and Municipal Development Fund der AfDB mit einem Beitrag von 5 Millionen Franken. Dieser unterstützt die nachhaltige, holistische Entwicklung in afrikanischen Städten durch Diagnosen, Pläne, Machbarkeitsstudien für Infrastrukturprojekte sowie Massnahmen zum erleichterten Zugang zu deren Finanzierung
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EBRD

Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) trägt dazu bei, Länder beim Übergang zu Marktwirtschaft und liberaler Demokratie zu unterstützen.

Die Schweiz beteiligt sich beispielsweise am Multigeber-Treuhandfonds E5P der EBRD, mit besonderem Fokus auf die Ukraine. Der Fonds fördert die Modernisierung städtischer Infrastrukturen, verbessert die Energieeffizienz und unterstützt den Wiederaufbau kriegsbeschädigter Anlagen.
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AIIB

Die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) wurde 2015 gegründet und ist damit die jüngste Entwicklungsbank. Sie will eine nachhaltige Entwicklung stärken, den Wohlstand fördern und die Infrastruktur verbessern. Sie konzentriert sich dabei auf die Bereiche Transport, Energie- und Wasserversorgung sowie Stadtentwicklung und Digitalisierung.

Die AIIB hat sich ein ehrgeiziges Klimafinanzierungsziel gesteckt: Bis 2025 sollen 50 Prozent des Investitionsvolumens für Klimaprojekte bereitgestellt werden. Die AIIB ist auf gutem Weg, dieses Ziel zu erreichen.

So finanzierte die AIIB beispielsweise das Ibri II Solar Photovoltaic Project in Oman. Die Anlage produziert 500 Megawatt Solarstrom, wodurch Oman seine Abhängigkeit von Öl und Gas reduzieren kann.

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AsDB

Die Asiatische Entwicklungsbank (AsDB) verfolgt das Ziel, extreme Armut zu beseitigen und ein nachhaltiges, inklusives und resilientes Wachstum in der Region Asien-Pazifik zu fördern. Die AsDB ist mehrheitlich im Besitz asiatischer Länder und besteht aus zwei grossen Einheiten:

Die Asiatische Entwicklungsbank stellt Kredite für den öffentlichen und den privaten Sektor bereit.

Der Asiatische Entwicklungsfonds (AsDF) gewährt Zuschüsse und subventionierte Kredite zur Unterstützung der ärmsten und fragilsten Mitgliedsländer.

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IDB

Die Interamerikanische Entwicklungsbank (IDB) ist die grösste multilaterale Finanzierungsquelle in Lateinamerika und der Karibik. Sie umfasst folgende Einheiten:

Die IDB stellt den Regierungen Kredite, Zuschüsse und technische Unterstützung zur Verfügung.

Die IDB Invest bietet dem Privatsektor Finanzierungsmöglichkeiten und technische Unterstützung an.

Das IDB Lab fördert besonders risikoreiche Innovationen und Pilotaktivitäten zur Stimulierung des Privatsektors.

Beispielsweise unterstützt die Schweiz die Amazonas-Initiative der IDB mit einem Beitrag von 8 Millionen Franken an den Amazon Bioeconomy and Forest Multi-Donor Trust Fund. Dieser fördert Klimaschutz, Biodiversität und Waldschutz in Lateinamerika und der Karibik und verbessert die Lebensgrundlagen von kleinen und mittleren Landwirtschaftsbetrieben.





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